Rechtsprechung
| BPatG, 02.07.2003 - 19 W (pat) 701/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.09.1977 - X ZR 60/75
Anforderungen an eine Patentanmeldung - Vorrichtung zum Herstellen von …
Auszug aus BPatG, 02.07.2003 - 19 W (pat) 701/03
Dieser zieht hinsichtlich der Verbesserung der Gehäusespülung bedarfsweise einen Regelungstechniker zu Rate (BGH GRUR 1978, 37 - Börsenbügel).